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Bolivien während der COVID-19-Pandemie

Ein Beitrag von Rosalio Ochoa Saavedra vom 14.06.2020

Die Pandemie hat Bolivien in einem seiner instabilsten Momente seit den letzten 14 Jahren getroffen. Im November 2019 wurde die langjährige Linksregierung von Evo Morales aus verschiedenen Gründen gestürzt. So wurden der Regierung unter anderem Wahlbetrug vorgeworfen, sowie Missachtung der Verfassung. Denn durch erneuten Antritt von Evo Morales als Präsidentschaftskandidat für die Partei MAS widersetzte sich die Regierungspartei wiederholt gegen das Verbot einer Wiederwahl nach zwei Amtsperioden. Bürger*innenbewegungen stürzten schließlich die Regierung Evo Morales mit Unterstützung von der Polizei und dem Militär, weshalb in einigen Kreisen auch von einem Putsch gesprochen wird.

Das Militär positionierte Jeanine Áñez Chávez als Präsidentin einer Übergangsregierung, mit dem Ziel innerhalb von 90 Tagen Neuwahlen einzuberufen. Die Wahlen wurden schließlich für Mai angesetzt – im März traf die Pandemie das Land. Wieder wurden die Wahlen verschoben – inoffiziell auf den 06. September 2020. Die Pandemie wird damit als Instrument eines Wahlkampfes, der auch innerhalb der Bevölkerung zu starker Polarisierung führt. Dazu kommt ein instabiles Regierungssystem, da nach dem Sturz der Evo Morales Regierung alle Ämter in den Ministerien ausgetauscht wurden. Die Pandemie intensiviert die sozialen Probleme Boliviens, den Rassismus und die Diskriminierung. Auch die sozioökonomischen Ungleichheiten werden wieder verstärkt.

Der Beginn der Pandemie in Bolivien

Die ersten COVID-19-Fälle wurden am 12. März registriert, nachdem zwei in Europa als Haushälterinnen arbeitende Frauen nach Bolivien zurückkehrten. Die bolivianische Gesellschaft war weder materiell, noch emotional auf die COVID-19-Pandemie vorbereitet.

Dabei regierte die Angst die Gemüter. Viele COVID-19-Patient*innen oder Verdachtsfälle wurden stigmatisiert, beschimpft und beleidigt, auch intensiv über die sozialen Medien. Viele Krankenhäuser verweigerten ihre Behandlung, aufgrund mangelnder materieller Bedingungen, sowie genereller Unsicherheit im Umgang mit COVID-19-Patient*innen.
Am 12. März wurden fast zeitgleich mit Deutschland alle Kindergärten und Schulen geschlossen. Der generelle Lockdown wurde am 21. März erklärt. Dies beinhaltete auch die Schließung der internationalen Grenzen und ein generelles Einreiseverbot. Das Einreiseverbot hatte besonders für die in Chile arbeitenden bolivianischen Saisonarbeiter*innen und Haushälter*innen drastische Folgen. Aufgrund des Pandemie-Ausbruchs in Chile verloren sie ihre Jobs und wollten nach Bolivien heimkehren. Die meisten dieser Bolivianer*innen versuchten, mit Fernbussen aber auch zu Fuß in ihr Heimatland zurückzukehren, darunter auch schwangere Frauen, Kinder und Alte. Aufgrund der Grenzschließungen wurden sie jedoch an der chilenisch-bolivianischen Grenze gestoppt. Von Seiten der bolivianischen Regierung und den Medien wurden diesen Personen unterstellt, mit COVID-19 infiziert zu sein. Aus Gründen der nationalen Sicherheit wurde ihnen die Einreise verweigert. Aufgrund der starken Politisierung der Lage wurde zudem nicht nur von Seiten der Übergangsregierung, sondern auch innerhalb der Bevölkerung behauptet, dass die an der Grenze gestrandeten
Bolivianer*innen Anhänger*innen der Regierung Evo Morales seien. Auch würden sie die Übergangsregierung behindern wollen. Folglich hätten sie es „verdient“, an den Grenzen im Freien und später in Camps zu übernachten. Zeitgleich wurde aber Bolivianer*innen, die über den Luftweg nach Bolivien zurückkehren wollten, die Einreise genehmigt und 5-Sterne Hotels gemietet, damit diese dort ihre Quarantäne verbringen können. Auch kooperierte die Übergangsregierung im Sinne der humanitären Hilfe beispielsweise mit Deutschland, damit die in Bolivien gestrandeten Ausländer in ihre Heimatländer zurückfliegen konnten. Während die Übergangsregierung also ökonomisch gut situierte Personen unterstützte, blieben die Tore für ökonomisch schwache Personen geschlossen. Diese diskriminierende Rückholaktion wurde sowohl von der Defensoría del Pueblo (staatliches Kontrollorgan, das die Einhaltung der Menschenrechte überwachen soll) als auch in der internationalen Presse stark kritisiert. Die hohe Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte Michelle Bachelet stufte das Vorgehen als Verletzung der Menschenrechte ein.

COVID-19-Eindämmungsmaßnahmen und seine Folgen

Im Rahmen des Lockdowns wurde eine nationale Ausgangssperre erklärt, mit komplettem Fahrverbot, auch für öffentliche Verkehrsmittel. Nur an bestimmten Tagen durften Einzelpersonen zu Fuß das Haus für ihren Einkauf verlassen (entsprechend der Nummer ihres Personalausweises). Folglich galt in Bolivien auch ein komplettes Reiseverbot im Inland. Dies hatte zur Folge, dass besonders Bolivianer*innen aus den Landregionen, die in die Großstädte zum Arbeiten während der Trockenzeit gereist waren, in den Städten ohne Arbeit und feste Bleibe strandeten. Besonders negativ fiel das Verhalten der Präsidentin auf, die für den Geburtstag ihrer Tochter nicht nur Gäste einlud, sondern diese auch noch aus dem Inland mit Flugzeugen des Militärs heimlich einfliegen ließ. Auch andere Autoritäten nutzen ihre Position aus und ermöglichten zum Beispiel der ehemaligen Miss Rurrenabaque einen Inlandsflug, während es anderen Personen verwehrt blieb.
Nach wenigen Wochen der Ausgangssperre waren besonders ökonomisch schwach situierte Bolivianer*innen gezwungen, die Eindämmungs-Maßnahmen zu boykottieren. So sind ca. 60% der Bolivianer*innen im informellen Sektor beschäftigt und von ihren täglichen Einnahmen, z.B. durch den Straßenverkauf, abhängig. Durch die Ausgangssperre konnten und durften viele Bolivianer*innen nicht arbeiten und waren damit kaum oder gar nicht in der Lage, ihre Familien zu versorgen. Auch viele im formalen Sektor angestellten Bolivianer*innen verloren ihre Jobs (z.B. in der Gastronomie, Tourismus, Bau, etc.) - und dies ohne eine finanzielle Sicherheit, wie beispielsweise das Arbeitslosengeld in Deutschland.
Durch den Druck aus der Bevölkerung bot die Übergangsregierung einmalige Boni an. Der Familien Bonus (bono familiar) in Höhe von 500 Bolivianos (Bs) (ca. 65 €) wurde einmalig für jedes schulfähige Kind ausgezahlt. Die Familienkiste (bono canasta familiar) in Höhe von 400 Bs (ca. 52 €) wurde für Personen ohne sicheres Einkommen zur Verfügung gestellt. Später wurde auch noch ein universeller Bonus (bono universal) in Höhe von 500 Bs für die Personen eingeführt, die kein Einkommen und keinen Anspruch auf die anderen Boni haben. Dem guten Gedanken hinter den Boni mangelte es an guten Strategien zur Umsetzung. So wurden die Boni über einzelne Bankinstitute ausgezahlt. Allerdings waren während des Lockdowns weniger Banken geöffnet und dann auch nur halbtags. Bei dem großen Bedarf und Anspruch auf die Boni kam es entsprechend zu großen Menschenansammlungen vor den Bankgebäuden. Viele Menschen warteten Tage und Nächte in den Schlangen vor den Gebäuden, um ihren Bonus zu erhalten. Andere hatte gar keine Möglichkeit, ihre Boni zu erhalten, da nicht an allen Orten Banken zur Verfügung standen und die Reise an einen anderen Ort untersagt war.
Auch wenn die einmalig ausgezahlten Boni eine Unterstützung darstellen, so reichen sie lange nicht aus, um viele Bolivianer*innen über die vielen Wochen des Lockdowns und auch später über Wasser zu halten. Viele Lebensmittel und Hygieneprodukte wurden zudem teurer. In Folge dessen fingen immer mehr Menschen wieder heimlich an zu arbeiten, auch nachts. Andere versuchten aus der Stadt aufs Land zu flüchten, häufig zu Fuß. Die Regierung reagierte in einigen Großstädten mit strengeren Kontrollen durch eine Militarisierung. Viele Menschen wurden mit über 1000 Bs (ca. 130 €) bestraft oder festgenommen, weil sie den Lockdown nicht respektiert haben. In den Medien, sowie sozialen Netzwerken werden diese Menschen häufig stark stigmatisiert und sofort als Parteianhänger*innen der Partei von Evo Morales beschimpft.
Nach ca. 50 Tagen der „Quarantäne“ wurde ab 11. Mai eine „dynamische Quarantäne“ mit Lockerungsmaßnahmen erklärt. Seitdem steigen die Infektionszahlen rasant an. Auf der einen Seite können die meisten Bolivianer*innen aus sozial-ökonomischen Gründen nicht mehr zuhause bleiben. Auf der anderen Seite wird die Gefahr, sich mit COVID-19 zu infizieren, immer größer. Der Lockdown begann mit neun COVID-19-Infizierten. Laut der lokalen Presse gab es bis 5. Juni 12.425 Infizierte und 415 COVID-19-Tote. Am 14. Juni lag die Fallzahl bei 17.842 und 585 COVID-19-Toten. Es wird vermutet, dass es noch sehr viel mehr COVID-19-Infizierte und - Tote gibt, diese jedoch aufgrund der wenigen Tests und Laborkapazitäten in den offiziellen Statistiken nicht auftauchen. Hinzu kommt die zunehmende Unzufriedenheit mit der Übergangsregierung, sodass viele Menschen (Künstler*innen, Lehrkräfte und Eltern, Arbeiter*innen, etc.) aus diversen Gründen auf den Straßen protestieren, was die Ansteckungsgefahr stark erhöht.

Zum Krisenmanagement der Übergangsregierung

Das Vorgehen der Übergangsregierung gerät immer stärker in die Kritik (z.B. durch Jorge Richter – Politologe, María Galindo – Feministische Aktivistin, NGOs, etc.). So war das Krisenmanagement stark improvisiert. Es gab keine Expert*innen-Kommission oder fachliche Beratungen beispielsweise durch Virolog*innen. Es gab und gibt nicht genügend COVID-19-Tests. Eine Behandlung in staatlichen Krankenhäusern ist eigentlich gar nicht möglich. Der*die Gesundheitsminister*innen wurden ständig gewechselt. Der letzte Gesundheitsminister verlor dabei sein Amt, nachdem in den Medien publik wurde, dass die von der Regierung pompös angekündigten 170 Beatmungsgeräten für Intensivstationen als solche gar nicht funktionsfähig waren. Zudem wurde bekannt, dass diese am Ende nicht nutzbaren Geräte zu viel höheren Preisen angeschafft wurden, als sie eigentlich auf dem Markt kosteten, weshalb sich der Gesundheitsminister nun wegen Korruption zu verantworten hat. Viele Krankenhausdirektor*innen und Ärzt*innen legen zudem ihr Amt nieder, aus Angst, Unsicherheit und zu wenig Unterstützung im Gesundheitssektor von Seiten der Übergangsregierung im Kampf gegen COVID-19.
Gegen kritische Stimmen bezogen auf die Vorgehensweisen der Übergangsregierung wurde ein Dekret gegen „Desinformation“ erlassen. Niemand darf sich gegen die Maßnahmen der Regierung öffentlich äußern. Dieses Dekret wurde stark kritisiert, weil es die Meinungs- und Pressefreiheit einschränkt. Laut Human Rights Watch verfolgt die Übergangsregierung mit diesem Dekret das Ziel, die politische Konkurrenz klein zu halten. Einige kritische Journalist*innen und politische Aktivist*innen wurden bereits bedroht und festgenommen.
Damit der Übergangsregierung mehr Geld für das Krisenmanagement zur Verfügung steht, wurden die drei Ministerien für Kultur, Sport und Kommunikation geschlossen wie auch zwei bolivianische Botschaften in Nicaragua und im Iran. Zugleich wurde jedoch die Unidad de seguridad de Dignatarios (Sicherheitseinheit zum Schutz von Würdeträger*innen) gegründet, um die Übergangsregierung zu schützen. Auch wurde Geld für christliche Segnungen mit Weihwasser mittels Helikopterflügen über die Städte La Paz, Montero - Santa Cruz, Cochabamba und Tarija zur Verfügung gestellt, um die Pandemie mittels „Gotteskraft“ einzudämmen. Nach Schließung des Ministeriums für Kultur wenden sich nun viele Künstler*innen aktiv gegen die Übergangsregierung, die zu Beginn häufig von ihnen unterstützt wurde.

Transparenz und Verstärkung sozialer Ungleichheit

Bolivien gilt trotz des sogenannten „Bolivianischen Wirtschaftswunders“ der letzten 14 Jahre noch immer als das ärmste Land Südamerikas. Über 60% der Bevölkerung arbeitet in dem informellen Sektor (z.B. Tagelöhner*innen, Straßenverkäufer*innen, Selbstständige, Kleinbäuer*innen, etc.). Die ökonomische Situation von Millionen Menschen war schon vor der Pandemie dramatisch. Durch COVID-19 hat sich diese Realität verschlimmert. Viele Menschen, die es in den letzten Jahren aus der extremen Armut herausgeschafft hatten, sind wieder dahin zurückgefallen. Die einmalig ausgezahlten Boni waren nicht ausreichend, um diese Familien davor zu bewahren.
Der bolivianische Staat ist primär vom Export von Erdöl, Erdgas und Mineralien abhängig. Die gefallenen Ölpreise bewirkten einen Einschnitt für das bolivianische Budget. Entsprechend schlecht stehen die Prognosen für die kommende Zeit für die bolivianische Wirtschaft und damit verbunden für die staatlichen Maßnahmen zur Unterstützung der Bevölkerung. Die UNO prognostiziert eine Hungerkrise als Folge der COVID-19-Pandemie in Ländern des globalen Südens. Laut der Fundación Jubileo wären davon ca. 1.8 Millionen Menschen in Bolivien betroffen, also ca. 16% der Bevölkerung.
Auch im Bereich der Bildung wird die soziale Ungleichheit deutlich durch die COVID-19-Pandemie vorhergehoben und langfristig verstärkt. So wurde an den Privatschulen gleich zu Beginn der Schulschließungen ein fortschrittliches Online-Lehrsystem eingeführt, mit Nutzung von Zoom und Online-Schulplattformen. Tägliche Aufgaben, gemeinsamer Unterricht über Zoom und selbst Leistungskontrollen konnten so durchgeführt werden. Dagegen fiel in den staatlichen Schulen der Unterricht zunächst komplett aus. Später sandten einige Schulen ihren Schüler*innen Arbeitsblätter zu. Allerdings im Vergleich zu den Privatschulen in überschaulichem Rahmen und nicht flächendeckend. Teils wurde auch WhatsApp genutzt, um Aufgaben zu versenden, allerdings konnten hier nur Familien erreicht werden, die ein Smartphone besitzen und ausreichend Geld für die Internet-Nutzung, sowie ausreichend Strom zur Verfügung hatten. Mittlerweile haben einige kreative und motivierte Lehrkräfte Strategien entwickelt, um auch die Schüler*innen auf dem Land zu erreichen (z.B. über lokale Radiosender oder Kleingruppenunterricht). Dies sind aber noch Einzelfälle. Wann und wie eine Lösung für die schulische Bildung gefunden wird, ist noch unklar. So oder so sind die Schüler*innen staatlicher Schulen im Vergleich zu den Schüler*innen von Privatschulen noch stärker in der Bildung benachteiligt als schon vor der Pandemie.
Behandlungen von COVID-19-Patient*innen in staatlichen Gesundheitseinrichtungen sind kaum bis gar nicht möglich. Es fehlt an Personal, Sicherheitskleidung und generell an Intensivbetten mit Beatmungsgeräten. Die privaten Krankenhäuser sind hier besser aufgestellt. Allerdings kostet hier eine Behandlung zwischen 10.000 - 40.000 Bs (ca. 1.300 bis 5.100 €). Andere Quellen sprechen sogar von 76.000 Bs (ca. 9.800€). Der offizielle Mindestlohn liegt in Bolivien jedoch bei ca. 2060 Bs pro Monat (ca. 264€). Tatsächlich werden viele Angestellte mit viel weniger Lohn vergütet oder arbeiten auf Honorarbasis bei geringe Stundensatz. Eine Behandlung ist damit für die meisten Bolivianer*innen schlichtweg nicht bezahlbar. Ein Krankenversicherungssystem wie beispielsweise in Deutschland gibt es nicht.
Hoffnung machen solidarische Aktionen, besonders von Privatpersonen und gemeinnützigen Organisationen auch aus dem Ausland. In Deutschland und Europa sammelt beispielsweise die Initiative Tener Hambre No Es Delito Spenden, um Lebensmittel an bedürftige Bolivianer*innen zu verschenken. Einige Musiker*innen haben das Lied „Resistiré“ populär gemacht, um der Bevölkerung Kraft und Hoffnung zu geben.

Die Folgen der Pandemie für die Umwelt

Die dramatischen Auswirkungen des Klimawandels sind schon seit längerer Zeit in Bolivien präsent. Dieses Jahr ist besonders die Region Chuquisaca von einer Dürre betroffen. Mit Bezug auf die Hungerprognosen, auch aufgrund der COVID-19-Pandemie, versuchte die Übergangsregierung mit Unterstützung der Agrarindustrie genmodifiziertes Saatgut für Baumwolle, Zuckerrohr, Mais, Weizen und Soja einzusetzen. Schnell schalteten sich Organisationen für den Umweltschutz und Ernährungssicherheit ein. Denn neben dem Diversitätsverlust und möglichen gesundheitlichen Folgen würden die genmanipulierten Produkte auch nicht den Bolivianer*innen für die Ernährung zur Verfügung stehen: Die bolivianische Agrarindustrie produziert in erster Linie für den Export von Tierfutter und Bio-Kraftstoff. Zudem würde die Einführung von genmodifiziertem Saatgut gegen die Verfassung sprechen. Die Entscheidung bzgl. einer Einführung des Saatguts wurden mit Hilfe von Petitionen vertagt. Ob genmodifiziertes Saatgut am Ende genehmigt wird, bleibt unklar.
Der Lockdown wurde leider auch von einigen Menschen genutzt, um illegal Wald zu roden und zu verbrennen. So sind während der Pandemie die Waldbrände stark gestiegen, sogar die verzeichneten Brandherde sind auf dem höchsten Stand im Vergleich zu den letzten 10 Jahren.

Zum Autor: Rosalio Ochoa Saavedra, BtE-Referent der Regionalen Bildungsstelle Nord, gebürtig aus T’urucancha, Chuquisaca, Bolivien.

Hier noch der Hinweis auf einen Spendenaufruf für das Dorf von Rosalio: Corona-Hilfe für T’urucancha und Tarabuquillo - Bolivien